Vollstreckung ausländischer Urteile in Polen
Durchsetzung ausländischer Gerichtsentscheidungen gegen Schuldner in Polen
Die Kanzlei Piotr Poźniak LL.M. unterstützt deutschsprachige Mandanten bei der Vollstreckung ausländischer Gerichtsentscheidungen in Polen. Die Beratung richtet sich insbesondere an Privatpersonen, die bereits über einen vollstreckbaren Titel verfügen und ihre Forderungen gegen Schuldner mit Wohnsitz oder Vermögen in Polen durchsetzen möchten.
Die grenzüberschreitende Vollstreckung erfordert nicht nur die Prüfung der rechtlichen Voraussetzungen. Ebenso wichtig sind die wirtschaftliche Situation des Schuldners, die verfügbaren Vollstreckungsmöglichkeiten und die voraussichtlichen Kosten des Verfahrens.
Die Kanzlei begleitet Mandanten bei der Vorbereitung und Durchführung der erforderlichen Maßnahmen in Polen.
Vollstreckung deutscher Urteile in Polen
Ein in Deutschland ergangenes Urteil kann unter bestimmten Voraussetzungen unmittelbar in Polen vollstreckt werden. Für Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen, die unter die Verordnung (EU) Nr. 1215/2012 fallen, ist grundsätzlich keine gesonderte Vollstreckbarerklärung in Polen erforderlich. Voraussetzung ist insbesondere, dass die Entscheidung im Ursprungsmitgliedstaat vollstreckbar ist.
Für die Einleitung der Vollstreckung werden regelmäßig eine geeignete Ausfertigung der Entscheidung und eine Bescheinigung nach Art. 53 der Verordnung (EU) Nr. 1215/2012 benötigt. Ob weitere Unterlagen oder Übersetzungen erforderlich sind, hängt vom jeweiligen Fall ab. Bei älteren Entscheidungen oder besonderen Arten von Ansprüchen können andere rechtliche Regelungen maßgeblich sein.
Die Kanzlei prüft die vorhandenen Vollstreckungsunterlagen und die Voraussetzungen für die Einleitung des Verfahrens in Polen.
Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Entscheidungen
Die rechtlichen Voraussetzungen für die Vollstreckung unterscheiden sich danach, aus welchem Staat die Entscheidung stammt, wann das zugrunde liegende Verfahren eingeleitet wurde und welcher Art der titulierte Anspruch ist.
Neben der Verordnung (EU) Nr. 1215/2012 können insbesondere weitere europäische Vollstreckungsinstrumente oder nationale Vorschriften Anwendung finden.
Bei Entscheidungen aus Staaten außerhalb der Europäischen Union ist gesondert zu prüfen, ob eine Anerkennung oder Vollstreckbarerklärung erforderlich ist und welche internationalen Vereinbarungen oder polnischen Vorschriften gelten.
Die Kanzlei bewertet den jeweils anwendbaren Rechtsrahmen und die notwendigen Verfahrensschritte.
Zwangsvollstreckung gegen Schuldner in Polen
Liegen die Voraussetzungen für die Vollstreckung vor, richtet sich das weitere Verfahren grundsätzlich nach polnischem Vollstreckungsrecht.
Abhängig von den verfügbaren Informationen über den Schuldner und dessen Vermögen können insbesondere folgende Maßnahmen in Betracht kommen:
– Vollstreckung in Bankkonten und Forderungen,
– Pfändung von Arbeitseinkommen und sonstigen Einkünften,
– Vollstreckung in bewegliches Vermögen,
– Vollstreckung in Immobilien,
– weitere gesetzlich vorgesehene Maßnahmen zur Feststellung oder Ermittlung von Vermögenswerten.
Die konkrete Vorgehensweise hängt von der Art des Vollstreckungstitels, den bekannten Vermögenswerten und den rechtlichen Möglichkeiten im Einzelfall ab.
Die Kanzlei unterstützt bei der Vorbereitung des Vollstreckungsantrags, der Kommunikation mit dem zuständigen polnischen Gerichtsvollzieher (komornik sądowy) und der rechtlichen Begleitung des Verfahrens.
Prüfung der Erfolgsaussichten und Vollstreckungsrisiken
Ein vollstreckbarer Titel bedeutet nicht automatisch, dass die titulierte Forderung tatsächlich beigetrieben werden kann. Vor der Einleitung kostenverursachender Maßnahmen ist daher zu prüfen, welche Informationen über den Schuldner vorliegen und ob realistische Vollstreckungsmöglichkeiten bestehen.
Von Bedeutung sind insbesondere:
– die Höhe und Zusammensetzung der Forderung,
– die Art und Vollstreckbarkeit des vorhandenen Titels,
– der Wohnsitz oder Sitz des Schuldners,
– bekannte Vermögenswerte und Einkommensquellen in Polen,
– mögliche Insolvenzverfahren oder bereits laufende Vollstreckungen,
– die voraussichtlichen Kosten und wirtschaftlichen Risiken.
Auf dieser Grundlage kann beurteilt werden, welche weiteren Maßnahmen rechtlich möglich und wirtschaftlich sinnvoll erscheinen.
Erforderliche Unterlagen
Für eine erste Prüfung sind insbesondere die ausländische Gerichtsentscheidung, vorhandene Vollstreckbarkeitsbescheinigungen sowie Informationen über den Schuldner und die offene Forderung relevant.
Soweit vorhanden, können auch frühere Zahlungsaufforderungen, Angaben zu bereits geleisteten Teilzahlungen, Unterlagen zu bisherigen Vollstreckungsversuchen und Informationen über Vermögenswerte des Schuldners von Bedeutung sein.
Welche zusätzlichen Dokumente benötigt werden, richtet sich nach dem anwendbaren Rechtsrahmen und dem konkreten Verfahrensstand.
Rechtliche Begleitung der Vollstreckung in Polen
Die Kanzlei unterstützt Mandanten insbesondere bei der:
– Prüfung ausländischer Vollstreckungstitel,
– Feststellung der anwendbaren europäischen und polnischen Vorschriften,
– Vorbereitung der erforderlichen Dokumentation,
– Einleitung der Zwangsvollstreckung in Polen,
– Kommunikation mit polnischen Gerichtsvollziehern und Gerichten,
– rechtlichen Begleitung laufender Vollstreckungsverfahren,
– Bewertung weiterer rechtlicher und wirtschaftlicher Handlungsmöglichkeiten.
Die Betreuung erfolgt unmittelbar in deutscher und polnischer Sprache.
Sie möchten ein ausländisches Urteil in Polen vollstrecken lassen?
Wenn Sie bereits über eine ausländische Gerichtsentscheidung verfügen und die Vollstreckung gegen einen Schuldner in Polen prüfen lassen möchten, können Sie der Kanzlei die wesentlichen Informationen zu Ihrem Anliegen und die vorhandenen Unterlagen übermitteln.
Wir prüfen den Gegenstand und den Umfang der Angelegenheit und stimmen mit Ihnen die Voraussetzungen sowie die Konditionen einer möglichen Mandatsübernahme ab.


