Deutsch-polnische Verträge & Projekte

Vertragsberatung im deutsch-polnischen Geschäftsverkehr

Die Kanzlei Piotr Poźniak LL.M. berät Unternehmen bei der Gestaltung, Prüfung und Verhandlung deutsch-polnischer Geschäftsverträge sowie bei der rechtlichen Begleitung grenzüberschreitender Projekte.

Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf Vertragsbeziehungen zwischen Unternehmen aus Deutschland und Polen sowie auf Projekten, bei denen Leistungen, Mitarbeiter, Lieferungen oder wirtschaftliche Risiken grenzüberschreitend organisiert werden. Bei solchen Verträgen reicht es regelmäßig nicht aus, ein bestehendes deutsches oder polnisches Vertragsmuster zu übersetzen. Unterschiedliche rechtliche Rahmenbedingungen, Geschäftspraktiken und Begriffe können dazu führen, dass eine Regelung in beiden Rechtsordnungen unterschiedlich verstanden oder bewertet wird.

Entscheidend ist deshalb, dass der Vertrag nicht nur sprachlich verständlich, sondern auch rechtlich belastbar, wirtschaftlich ausgewogen und für die tatsächliche Durchführung des Projekts geeignet ist.

Gestaltung und Prüfung deutsch-polnischer Geschäftsverträge

Bei grenzüberschreitenden Verträgen können insbesondere Leistungsumfang, Vergütung, Abnahme, Gewährleistung, Haftung, Vertragsstrafen, Zahlungsbedingungen, Laufzeit und Vertragsbeendigung erhebliche wirtschaftliche Bedeutung haben. Hinzu kommen Fragen des anwendbaren Rechts und der gerichtlichen Zuständigkeit.

Gerade bei umfangreicheren Projekten sollte bereits vor Vertragsabschluss geklärt werden, welche Partei welche Risiken trägt und welche Folgen eintreten, wenn sich der geplante Projektablauf verändert.

Die Kanzlei unterstützt sowohl bei der Gestaltung neuer Verträge als auch bei der Prüfung von Vertragsentwürfen deutscher oder polnischer Geschäftspartner.

Bau-, Montage- und Industrieprojekte

Grenzüberschreitende Bau-, Montage- und Industrieprojekte sind häufig besonders konfliktanfällig. Während der Durchführung können beispielsweise Leistungsänderungen, zusätzliche Arbeiten, Verzögerungen, Nachträge, Abnahmeprobleme oder zusätzliche Vergütungsforderungen entstehen. Die rechtliche Bewertung sollte dabei nicht allein auf einzelne Vertragsklauseln beschränkt werden. Entscheidend ist regelmäßig auch, wie das Projekt tatsächlich durchgeführt wurde und welche Kommunikation und Dokumentation zwischen den Beteiligten vorhanden ist.

Die Kanzlei begleitet Unternehmen bei der rechtlichen Strukturierung solcher Projekte und bei rechtlichen Fragen während der laufenden Durchführung.

Bei Projekten polnischer Unternehmen in Deutschland können zusätzlich Fragen der Arbeitnehmerentsendung, des AÜG, SOKA-BAU, der Bauabzugsteuer oder einer möglichen Betriebsstätte relevant werden.

Mehrsprachige Verträge

Deutsch-polnische Verträge werden häufig in zwei Sprachfassungen abgeschlossen. Dabei sollte nicht nur auf eine sprachlich korrekte Übersetzung geachtet werden.

Begriffe aus dem deutschen und polnischen Recht sind nicht immer vollständig deckungsgleich. Deshalb sollte klar geregelt werden, wie unterschiedliche Fassungen miteinander zusammenwirken und welche Sprachversion bei Auslegungsunterschieden maßgeblich sein soll.

Die Kanzlei gestaltet und prüft Verträge unmittelbar in deutscher und polnischer Sprache.

Vertragsstörungen und Konflikte

Nicht jede Vertragsstörung muss unmittelbar zu einem gerichtlichen Verfahren führen. Je nach Situation können Nachverhandlungen, Vertragsänderungen, Nachträge, Sicherungsmaßnahmen oder eine strukturierte Vorbereitung von Ansprüchen wirtschaftlich sinnvoller sein. Dabei sollte neben der rechtlichen Position auch berücksichtigt werden, welchen wirtschaftlichen Wert die bestehende Geschäftsbeziehung hat und welche Folgen eine Eskalation des Konflikts für das laufende Projekt haben kann.

Wenn eine außergerichtliche Lösung nicht möglich ist, kann eine konsequente Vorbereitung der gerichtlichen Durchsetzung oder Abwehr von Ansprüchen erforderlich werden.

Schwerpunkte

• deutsch-polnische Geschäftsverträge,
• Liefer-, Werk- und Dienstleistungsverträge,
• Bau-, Montage- und Projektverträge,
• Subunternehmerverträge,
• Vertragsprüfung und Vertragsgestaltung,
• Vertragsverhandlungen,
• Nachträge und Leistungsänderungen,
• Haftung und Vertragsstrafen,
• Rechtswahl und Gerichtsstand,
• mehrsprachige Verträge,
• rechtliche Begleitung laufender Projekte.