Bau & SOKA-BAU

Bau & SOKA-BAU

Rechtsberatung für polnische Bau- und Montageunternehmen in Deutschland

Die Kanzlei Piotr Poźniak LL.M. berät polnische Bau-, Montage- und Handwerksunternehmen bei ihrer Geschäftstätigkeit in Deutschland. Bauprojekte können gleichzeitig vertragsrechtliche, arbeitsrechtliche, sozialversicherungsrechtliche, steuerliche und regulatorische Fragen auslösen. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der rechtlichen Einordnung der Tätigkeit im Hinblick auf SOKA-BAU, Arbeitnehmerentsendung, Personaleinsatz und weitere Anforderungen deutscher Bauprojekte.

Einordnung der Tätigkeit

Nicht jedes Unternehmen, das Arbeiten auf einer deutschen Baustelle ausführt, unterliegt automatisch denselben Verpflichtungen. Entscheidend können insbesondere Art und Umfang der tatsächlich ausgeführten Tätigkeiten, die betriebliche Organisation und die konkrete Struktur des Projekts sein. Die rechtliche Bewertung sollte deshalb nicht allein auf Unternehmensgegenstand, Vertragsbezeichnung oder einer allgemeinen Branchenzuordnung beruhen.

SOKA-BAU

Die Sozialkassenverfahren der deutschen Bauwirtschaft können für ausländische Unternehmen erhebliche finanzielle Bedeutung haben. Zu prüfen ist insbesondere, ob die Tätigkeit des Unternehmens in den maßgeblichen Anwendungsbereich fällt und welche Verpflichtungen daraus entstehen. Die Kanzlei unterstützt bei der Prüfung einer möglichen Beitragspflicht, bei der Kommunikation mit SOKA-BAU sowie bei Streitigkeiten über die rechtliche Einordnung eines Unternehmens oder seiner Tätigkeiten.

Arbeitnehmer auf deutschen Baustellen

Bei der Entsendung polnischer Arbeitnehmer können deutsche Arbeitsbedingungen, Meldepflichten, Dokumentationsanforderungen und sozialversicherungsrechtliche Fragen relevant werden. Je nach Organisation des Projekts kann zusätzlich geprüft werden müssen, ob tatsächlich eine eigene Werk- oder Dienstleistung erbracht wird oder ob Merkmale einer Arbeitnehmerüberlassung vorliegen. Gerade im Baugewerbe können dabei besondere Einschränkungen des deutschen AÜG Bedeutung erlangen. Weitere Informationen finden Sie im Bereich Arbeitnehmerentsendung & AÜG.

Verträge und Subunternehmerstrukturen

Bau- und Montageprojekte werfen regelmäßig auch komplexe Vertragsfragen auf. Leistungsumfang, Vergütung, Nachträge, Abnahme, Mängel, Verzögerungen, Vertragsstrafen und Kündigungsrechte können erhebliche Auswirkungen auf die Wirtschaftlichkeit eines Projekts haben. Dies gilt insbesondere bei mehrstufigen Auftragnehmer- und Subunternehmerstrukturen. Die Kanzlei unterstützt bei der Prüfung und Gestaltung entsprechender Vertragsmodelle sowie bei rechtlichen Problemen während der Durchführung.

Steuerliche und regulatorische Schnittstellen

Bei Bauleistungen können insbesondere Bauabzugsteuer, Freistellungsbescheinigung, Umsatzsteuer sowie Fragen einer möglichen deutschen Betriebsstätte relevant werden. Je nach Tätigkeit können außerdem handwerksrechtliche Anforderungen und Fragen gegenüber deutschen Handwerkskammern entstehen. Diese Bereiche sollten getrennt geprüft, aber im Rahmen der Gesamtstruktur des Projekts koordiniert werden. Weitere Informationen finden Sie unter Umsatzsteuer & Bauabzugsteuer sowie Betriebsstätte, Lohnsteuer & Zoll.

Schwerpunkte

  • Bau- und Montageprojekte in Deutschland,
  • SOKA-BAU,
  • Prüfung der Beitragspflicht,
  • Arbeitnehmerentsendung,
  • AÜG im Baugewerbe,
  • Vertrags- und Subunternehmerstrukturen,
  • Nachträge und Projektstörungen,
  • Bauabzugsteuer und Freistellungsbescheinigung,
  • handwerksrechtliche Fragen,
  • Behörden- und Kassenverfahren.